4. Mai 2018: Klimaschutz braucht neues Mobilitäts-Denken

 

 

In Sonntagsreden kritisieren viele Politiker US-Präsident Trump wegen des im Juni 2017 angekündigten Ausstiegs aus dem 2015 in Paris geschlossenen Klimaabkommens. Sie selber verfolgen aber eine Verkehrspolitik, die sich nicht mit dem Klimaschutz verträgt. Klimaschutz heißt nämlich, ins System Schiene massiv zu investieren, damit sich die Bahn zur Alternative zur Autobahn und zum kontinentalen Flugverkehr entwickeln kann. Der Bau des Linzer Westrings und der Linzer Ostumfahrung und die Errichtung einer dritten Start- und Landepiste in Wien-Schwechat sind Beispiele, die zeigen, wie die Politik Entscheidungen trifft, die gegen den Klimaschutz gerichtet sind.

 

Lobbyisten und Politiker kämpfen für die Errichtung der dritten Start- und Landepiste in Wien-Schwechat, obwohl der Flugverkehr – zumindest in den Industriestaaten – nicht mehr wachsen sollte. Sie setzen sich wegen der Zunahme des Straßenverkehrs in Ballungsräumen für den Bau von Umfahrungsautobahnen ein (Beispiele: Linzer Westring und Linzer Ostumfahrung), obwohl eigentlich in die Ertüchtigung des Bahnnetzes investiert werden müsste (Summerauer Bahn, Mühlkreisbahn). Sie lassen zu, dass die PKWs immer größer, stärker und daher auch schwerer werden, wodurch aber die Effizienzforschritte beim Energieverbrauch wieder „aufgefressen“ werden (und außerdem der Platzbedarf der parkenden Autos steigt).

 

Warum versagt die Politik gerade im Bereich Mobilität so sehr bei der Umsetzung des Klimaschutzes? Vor allem deshalb, weil das Thema direkt am Menschen ist und die Möglichkeiten und Wünsche schier grenzenlos sind. Der Bogen spannt sich zwischen absolut notwendigem motorisierten Verkehr mit bescheidenen Mitteln bis hin zu maßlosem motorisierten Unterwegs-Sein und luxuriösen Verkehrsmitteln.

 

Und hier beginnt auch das Problem, dass einerseits das Reisen energieintensiv ist und daher der Klimaschutz Grenzen einfordert, andererseits aber die Reiseziele der Einzelindividuen in immer weitere Ferne rücken und immer vielfältiger werden und auch die Zahl der Touristen stetig wächst. Manche träumen sogar vom Weltraumtourismus.

 

 

Das heißt, wir befinden uns mitten in der Wachstumsdiskussion.

 

Wir brauchen keine Studien, um zu erkennen, dass das Ausmaß unserer motorisierten Mobilität – und generell unseres Natur- und Ressourcenverbrauchs – nicht für alle Erdenbewohner möglich ist. Allein die Tatsache, dass wir den armen Ländern einen Lebensstil vorleben, der für sie gar nicht erreichbar ist, ist eigentlich schon ein Vergehen.

 

Es geht ganz allgemein um die Problematik des Wirtschaftswachstums in den reichen Ländern, wo bei der Mehrheit ohnehin schon Verschwendung herrscht, eigentlich nur mehr selektives Wachstum nötig ist und dennoch Produktion und Konsum noch weiter angeheizt werden, obwohl in manchen Bereichen bereits Wirtschaftsschrumpfung nötig wäre. Es geht darum, dass Wachstumsstrukturen entstanden sind, deren Kennzeichen es ist, dass alles auf Wachstum ausgerichtet ist (Schulden sind in Betrieben normal, denn diese Betriebe rechnen mit höheren Gewinnen und mit mehr Marktanteilen, Pensionsmodelle basieren auf Wachstumserwartungen, Regierungen wolle BIP-Wachstum, um mehr Steuern einzunehmen…).

 

In vielen Haushalten geht es schon lange nicht mehr um die Befriedigung von Grundbedürfnissen, sondern bereits um Luxus. Politische Entscheidungsträger geben um der Wählerstimmen willen dem Drängen jener Mehrheiten und Lobbys nach, die das Hier und Jetzt zu Absolutum erklären, das Angenehme und Gewohnte zum Recht erheben und auch davor nicht zurückschrecken, das Wirtschaftswachstum zum Staatsziel zu erklären und in die Verfassung aufzunehmen.

 

 

Trump: „Der Klimaschutz schadet der Wirtschaft“

 

Wie sehr die Politiker, die Ökonomen und wir alle in die Irre geraten sind und umdenken müssen, wird an der Aussage von Donald Trump deutlich, wenn er behauptet, der Klimaschutz schade der Wirtschaft. Trump übersieht offensichtlich, dass eine intakte Umwelt und Natur die einzige Grundlage ist, auf der Wirtschaft überhaupt erst möglich ist. Das heißt, dem Natur-, Umwelt- und Klimaschutz ist Vorrang einzuräumen. „Der Mensch und alle noch so wichtigen sozialen Gebilde der Menschen haben nur Zukunft, wenn auch die außermenschliche Schöpfung Zukunft hat.“ (1)

 

Als ich (2) einem Journalisten, der die dritte Piste in Schwechat, den Linzer Westring und die Linzer Ostumfahrung in einem Zeitungsartikel befürwortete, zu erklären versuchte, dass diese Bauprojekte nicht zum Klimaschutz passen würden, antwortete er mir, dass das Geschriebene eben Ausdruck seiner Meinung sei. Aber die Frage ist, ob es hier wirklich nur um bloße Meinungsäußerung ohne schwerwiegende Konsequenzen für die Zukunft geht (z. B. mit welchen Blumen man in einem Dorf die Fensterbänke schmücken soll) oder ob es bei den drei oben genannten Infrastrukturprojekten nicht doch um mehr geht, nämlich um grundsätzliche Entscheidungen für künftige Entwicklungen. Denn Tatsache ist, dass zusätzliche Pisten auf Flughäfen und zusätzliche Straßen mehr Verkehr generieren, was absolut nicht Klimaschutz-kompatibel ist.

 

Deshalb muss rasch ein Umdenken stattfinden, und zwar vom Wachstumsdenken zum Stabilitätsdenken. Wir brauchen eine Neuorientierung des Denkens von Wachstum zu Wohlergehen, von brutalem Wettbewerb zu Kooperation und solidarischem Ausgleich, von egozentrischem Individualismus in den reichen Ländern zu Ermöglichung vom Wachstum in armen Ländern durch einen globalen Marshallplan.

 

 

Für die Kultivierung des Mobilitätsbedürfnisses in Richtung nachhaltiges Mobilitätsverhalten muss an mehreren Stellschrauben gedreht werden.

 

Der Strom wird die energetische Hauptsäule des Verkehrs werden. Das spricht für die Bahn, denn sie kann den Strom wesentlich effektiver in Bewegung umsetzen als der elektrisch betriebene Straßenverkehr. Weitere Vorzüge der Bahn sind die geringen Steigungen und die minimale Rollreibung der Räder auf den Schienen (nur ca. 1/10 der Rollreibung des Straßenverkehrs). Außerdem werden Österreichs elektrifizierte Bahnstrecken bereits zu über 80 Prozent mit Wasserkraft-Strom betrieben. Die Diesel-Bahnstrecken sind zu elektrifizieren, was einfacher möglich ist als die Umstellung des Straßenverkehrs auf E-Antrieb.

 

 

Beispiele für lenkende Maßnahmen im Verkehrssektor:

 

1) Verkehrsverlagerung zur Bahn bzw. generell zum öffentlichen Verkehr ermöglichen und Autofahrer für den öffentlichen Verkehr gewinnen 

 

  • Bahn als Rückgrat des öffentlichen Verkehrs, Busse bzw. Anrufsysteme als Zubringer

  • Akzeptable Fahrpläne (Stundentakt generell als Mindestfahrplandichte von frühmorgens bis in die Nacht hinein, zu den Hauptverkehrszeiten Verdichtung des Nah- und Regionalverkehrs auf mindestens Halbstundentakt)

  • Akzeptable Bahn-Reisezeiten (Konkurrenzfähigkeit mit dem Straßenverkehr)

  • Günstige Ticket-Preise und einfache Tarifstruktur; mit Abos zusätzliche Fahrgäste gewinnen

  • Mit Aktionen Autofahrer für den Umstieg auf Bahn, Bim und Bus bzw. für die Vermeidung von motorisiertem Verkehr gewinnen

  • Lärmbekämpfung im Bahn-Güterverkehr durch Ersatz der alten Laufwerke durch lärmarme Drehgestelle (LEILA-Drehgestelle)

  • LKWs auf die Schiene (Container, Rollende Landstraße)!!! Die Rahmenbedingungen müssen so geändert werden, dass der Transport mit der Bahn für Frächter Vorteile bringt. Bis zu einem bestimmten Grad könnte es für LKWs die Verpflichtung geben, Transitfahrten auf der Rollenden Landstraße (ROLA) durchzuführen. Derzeitige Probleme: Fast leere ROLA-Garnituren unterwegs. Zu wenig ROLA im Angebot (dadurch für die LKW-Fahrer zu lange Wartezeiten).

 

2) Ausbau der Bahn-Infrastruktur

 

  • Linienverflachungen für höhere Geschwindigkeiten

  • Wo notwendig Erhöhung der Schienenkapazität durch zusätzliche Gleise (z. B. von Eingleisigkeit zu Zweigleisigkeit) bzw. durch Errichtung weiterer Bahnstrecken

  • Infrastruktur-Gerechtigkeit, Chancengleichheit: Keine weiteren Streckenauflassungen!!! Die Bahnlinien sollen auch in den abgelegenen Gegenden weiterhin erhalten und betrieben werden.

  • Stärkung des ländlichen Raumes: Nur durch attraktiven öffentlichen Verkehr und durch Sicherstellung der Nahversorgung kann die Wirtschafts- und Kulturfähigkeit des ländlichen Raumes erhalten werden und der Abwanderung entgegengewirkt werden. Es ist sogar zu überlegen, wie weit es möglich wäre, einen Finanzausgleich zwischen Stadt und Land zugunsten der ländlichen Regionen einzuführen.

  • Die Bahn muss als Rückgrat fungieren, Busse dienen als Zubringer zur Bahn. In sehr dünn besiedelten Regionen können Rufsysteme die Zubringer-Linienbusse ersetzen.

  • Auch von zentrumsfernen Regionen soll man per Bahn umsteigefrei in die Zentren fahren können. Denn Bahnfahren ist komfortabler als Busfahren. Es ist daher der falsche Weg, in ländlichen Regionen Bahnlinien abzubauen und durch Linienbusse zu ersetzen. Auch die Bevölkerung des ländlichen Raumes hat ein Recht auf ein akzeptables Angebot im öffentlichen Verkehr als Alternative zum Auto. Das heißt, es ist abzulehnen, dass die im ländlichen Raum befindlichen Teile von Bahnstrecken abgebaut werden und man deshalb dazu gezwungen wird, als Ersatz Busse zu benützen und erst in Zentrumsnähe von Bussen auf Bahnen umsteigen zu können.

 

3) Finanzierung des Bahnausbaus zum Teil durch Querfinanzierung von der Straße zur Schiene (im Sinne von Internalisierung von externen Kosten)

 

  • Die Mineralölsteuer MÖSt innerhalb eines bestimmten Zeitraums schrittweise anheben, wobei beim Diesel zu beginnen ist (als CO2-Abgabe auf dem Straßennetz – und auch im Flugverkehr). Umschichtung der daraus resultierenden Einnahmen – für die Senkung der Arbeitskosten und für den Bahnausbau.

  • LKW-Maut in kleinen Schritten auf Schweizer Höhe steigern und flächendeckend einheben. Die österreichischen Frächter fordern hingegen eine Senkung der Maut um ein Viertel.

  • Flächendeckende Maut würde auch Busse belasten, sodass die Bahn, die auf allen Strecken Maut entrichten muss, nicht mehr im Nachteil wäre.

  • Auch der Flugverkehr ist adäquat zu belasten: Mit MÖSt in voller Höhe, mit Mehrwertsteuer auf Flugtickets und mit Luftverkehrsabgabe. Er wird derzeit in ungerechter Weise geschont (subventioniert), obwohl er sich allein in Deutschland von 1980 bis heute verfünffacht hat. Die im Jahr 2011 eingeführte Luftverkehrsabgabe („Ticketsteuer“), die ohnehin nur niedrig war (z. B. Wien-Brüssel acht Euro), wurde auf Basis des Beschlusses vom 7. März 2017 per Jänner 2018 halbiert (der Frachtverkehr ist überhaupt ausgenommen). Dennoch wollen AUA und Flughafen Wien noch mehr, nämlich die Abschaffung dieser Abgabe.

  • Möglich wäre auch die Einführung einer Digitalsteuer für Onlinegiganten wie Amazon, Google oder Facebook.

 

 

 

 

Das EU-Prinzip des freien Warenverkehrs braucht als Gegengewicht das Prinzip der Nachhaltigkeit, dem Vorrang zu gewähren ist.

 

Dazu formulierten Dolores M. Bauer und Günter Virt „Vorzugsregeln“ (1). Davon lautet eine: „Die von menschlichen Interessen her geschaffenen Gesetzmäßigkeiten in der Wirtschaft sind (…) im Konfliktfall den Gesetzmäßigkeiten der Ökologie ein- und unterzuordnen.“

 

Daher muss dem Prinzip der Nachhaltigkeit so starker Einfluss zugestanden werden, dass Umwelt- und Klimaschutz ausreichend zum Tragen kommen können. Da dies derzeit nicht der Fall ist und der Straßen- und Flugverkehr und die Meeresfracht- und Kreuzschifffahrt sich auf Grund ihres Wachstums sogar noch weiter von diesem Prinzip entfernen, muss die Politik – wie oben dargestellt – regulierend eingreifen. Diese Eingriffe schaden den Verkehrsteilnehmern und Firmen nicht, sondern haben eher heilenden und kultivierenden Charakter (Der Aufstand der mächtigen Frächterlobby lässt nicht auf sich warten).

 

Bezüglich überbordendem LKW-Verkehr besteht in der Bevölkerung der Wunsch, dass die Politik reduzierend eingreift. Viele LKW-Fahrten dienen außerdem bloß dazu, die verschiedenen Produktionsschritte dort zu ermöglichen, wo sie am billigsten sind. So fahren ganze LKW-Kolonnen ständig in der ganzen EU im Kreis. Dasselbe spielt sich auf den Meeren und in der Luft ab, wo Flugzeuge und Hochseeschiffe riesige Strecken zurücklegen. Und dies alles, ohne dass diese Transporte wirklich notwendig sind. Sie sind nur eine Folge der niedrigen Transportkosten. Radikale Reduktion des Verkehrsaufkommens ist notwendig – hin zu mehr Regionalität.

 

An den Staus um und in den Ballungsräumen sind die PKW-Fahrer selber beteiligt und daher eher dafür, dass die Flächen für den fließenden Verkehr vergrößert werden, also zusätzliche Straßen gebaut werden. Für die zuständigen Politiker ist es nicht leicht, diesem Verlangen zu widerstehen und im Gegenteil in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu investieren.

 

Bei den Flächen für den ruhenden PKW-Verkehr tauchen auch Probleme auf, da – gegen jedwede Notwendigkeit – immer breitere PKWs gekauft werden. Ein übereifriger Journalist forderte daher in einer Tageszeitung die Anpassung der Parkplatzbreiten an die neuen Fahrzeugdimensionen und wehrte sich dagegen, dass die Autofahrer dies zu finanzieren hätten. Ja, er will sich’s halt mit den Autofahrern nicht vertun. Denn auch die Autofahrerlobby ist sehr mächtig.

 

 

Somit sind wir wieder beim Wachstumsthema angelangt. Wenn man die Grenzen des Wachstums nicht akzeptieren will, dann wandelt sich unsere Mobilität zusehends vom Segen zum Fluch.

 

Am deutlichsten sichtbar ist das am Tourismus. Zuerst war man als Österreicher froh, dass überhaupt Besucher kamen. Heute ist aber das Maß überschritten. An vielen Orten ist die Quantität schon dabei, die Qualität zu erschlagen. Dennoch sehen Tourismusexperten noch „genug Luft nach oben“. Selbstverständlich ist der Tourismus eine tragende Säule unserer Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und Wertschöpfung generiert. Aber die Gier und der Wachstumswahn haben sich verselbständigt. Die Folgen: Verstopfte Straßen, überrannte Wintersportorte und Sehenswürdigkeiten, überlastete Berghütten, schwer verdauliche Preise, Verkauf an ausländische Investoren… Ganz abgesehen von dem damit verbundenen Verkehrsaufkommen – und den Treibhausgasemissionen.  

 

Ob regionale oder globale Mobilität: Die Entwicklung in den Industrieländern und aufstrebenden Schwellenländern kann nicht so weitergehen. Das Streben, dass jeder stets unabhängig sein kann und so viel, wie er will, motorisiert unterwegs sein kann – ähnlich wie die ständige Erreichbarkeit am Handy – wird zum Problem. Wie und wer kann das ändern? Jene Partei, die es wagt, die Notwendigkeit einer Verkehrsreduzierung anzusprechen, wird Wählerstimmen verlieren. Daher müssen sich alle Parteien dazu durchringen, gemeinsam die Notwendigkeit von Grenzen zu thematisieren und – gemeinsam mit der Bevölkerung – über die nötigen Maßnahmen zu diskutieren.

 

 

 

Mobilitätsprinzipien:

 

1) Motorisierten Verkehr insgesamt reduzieren (oder zumindest stabilisieren), und zwar in erster Linie jenen Verkehr, der von den reichen EU-Ländern verursacht wird.

 

2) Modal-Split zugunsten des ökologisch verträglicheren Verkehrs verändern: Mehr zu Fuß, mit dem Rad, mit Bahn, Bim und Bus.  

 

3) Beim hochrangigen Bahnnetz (Schnellzugstrecken) muss ein endgültiges Netz definiert werden („Absolutnetz“), das so beschaffen sein muss, dass die Landeshauptstädte sowohl mit Wien als auch untereinander und zu den Nachbarländern mit konkurrenzfähigen Reisezeiten und optimalen innerösterreichischen Verknotungen (auch inneralpin, z. B. Selzthal) verbunden sind. Dazu ist noch viel Ausbau notwendig, wobei jeder Ausbauschritt aufwärts kompatibel (im Sinne des endgültigen Netzes) sein muss.

 

4) Systematischer Ausbau der Regionalbahnen:

 

  • Verlauf der Linienführung verflachen, damit schneller gefahren werden kann (mit den Bundesstraßen konkurrenzfähige Fahrzeiten, etwa 60 km/h Schnitt).

  • Große Zahl der Kreuzungen reduzieren und das Zufahren zu den Grundstücken durch Begleitstraßen ermöglichen.

  • Die verbleibenden Kreuzungen technisch sichern (Ampel und Schranken).

  • Diesel-Regionalbahnen elektrifizieren.

 

5) Unkonventioneller Vorschlag: Belohnung für Vermeidung von PKW-, LKW- und Flugverkehr, die am Jahresende an alle in gleicher Höhe ausbezahlt wird – und Finanzierung dieser Belohnung durch Verpflichtung zur Leistung einer Ausgleichsabgabe bei Benützung der oben genannten Verkehrsmittel.

 

 

 

„Kann denn Reisen Sünde sein?“ hieß es in einer Ö1-Radiosendung am 5. April 2017. Der weltweite Tourismus werde in den nächsten 15 Jahren auf zwei Milliarden Reisende pro Jahr ansteigen. Am 11. Mai 2015 konnte man – ebenfalls auf Ö1 – die mahnenden Worte hören: „Verhaltensweisen, die für nachfolgende Generationen zum Problem werden, tauchen auf den moralischen Bildschirmen der meisten Menschen nicht auf.“

 

 

 

(1) Dolores M. Bauer, Günter Virt, „Für ein Lebensrecht der Schöpfung, Analysen, Visionen und Strategien zur Bewältigung der Umweltkrise, Otto Müller Verlag, Salzburg 1987   

 

(2) Heinrich Höbarth, Verfasser des Artikels