29. Juni 2018: Unser Lebensstil ist weder enkel- noch welttauglich

      

Ausschnitt aus einem Leserbrief, veröffentlicht am 25. Mai 2018 in der Tageszeitung "Salzburger Nachrichten" (siehe unten): „Die Autos werden immer größer und mehr. Die Flug- bzw. Schiffsreisen werden als Freizeitbeschäftigung beworben. Wir ernähren uns von Lebensmitteln, die vorher rund um den Erdball wandern. Unsere Kleidung besteht aus Kunstfasern und Plastik.“ 

 

Mit diesem Leserbrief zeigt Frau Helga Hofer mit dem Finger auf einige wunde Punkte unseres absolut nicht enkel- und welttauglichen Lebensstils.

 

Und dieser Produktions- und Konsumwahn soll noch wachsen, wie es die Mainstream-Ökonomen behaupten? Materielles Wachstum und Klimaschutz sind in Staaten wie Österreich nicht mehr vereinbar! Schon aus Gründen der Knappheit bei der Aufbringung erneuerbarer Energien!

 

Eine gewaltige Herausforderung für die Demokratie

 

Mit der Erfindung der Dampfmaschine vor etwa 200 Jahren begann in Österreich und in anderen westlichen Staaten die Entwicklung vom reinen Agrarstaat in Richtung Industrialisierung. Die Wirtschaftsleistung stieg, wenn auch nur sehr langsam und mit Unterbrechungen. In den ersten Jahren nach den Weltkriegen ging es zunächst nur ums Überleben.

 

Aber besonders nach dem Zweiten Weltkrieg gelang auf der Basis von Fleiß und Zusammenarbeit und unter Hilfe des Marshall-Plans die Schaffung eines bescheidenen Wohlstands und in der Folge zu beachtlichem Lebensstandard der Massen. Der verteilbare „Kuchen“ wuchs, und es ging lediglich darum, dass alle durch steigende Einkommen einen Anteil erhalten. Sozialgesetze und das ausgleichende Agieren der Sozialpartner bildeten dafür eine wichtige Basis. Arbeitskräfte, die durch Maschinen und Automatisierung wegrationalisiert wurden, wurden in der Regel wegen der steigenden Produktion dennoch gebraucht. Kredite und Darlehen zurückzuzahlen war wegen der steigenden Wertschöpfung und der Lohnerhöhungen kein Problem. Österreich wurde zum Wohlfahrtsstaat.

 

Diese Aufwärtsentwicklung war für die Festigung der Demokratie eine wichtige Voraussetzungen. Nun muss aber erstmals die Demokratie damit beginnen, von ihren Bürgern Disziplin einzufordern. Das wird eine gewaltige Herausforderung!

 

Denn was wir heute pro Person an Rohstoffen und Energie beanspruchen und an Klimagasen hinterlassen (und bereits hinterlassen haben), wäre in weltweitem Ausmaß nicht verkraftbar und nicht nachahmbar.

 

Das heißt, unser Lebensstil ist nicht welttauglich. Produktion und Konsum haben ein Ausmaß erreicht, das zum Teil schon in Verschwendung ausartet und nach Wachstums-Stopp schreit. Auch gegenüber unseren Nachkommen wäre es verantwortungslos, so wie bisher weiterzumachen. Im Gegenteil: Wir müssen bescheidener werden, was besonders für reichere Bürgerinnen und Bürger nicht einfach sein wird.

 

 

Klimaschutz-Fakten

 

1) Klimaschutz erfordert Totalumstellung unserer Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen. Ja, mehr noch: Es muss gelingen, der Atmosphäre und den Meeren CO2 zu entziehen, um eine Annäherung an den vorindustriellen CO2-Gehalt der Luft zu erreichen. 

 

2) Aus erneuerbaren Energiequellen ist – sozial und ökologisch verträglich – nur etwa die Hälfte des derzeitigen Energieverbrauchs aus heimischen Energiequellen aufbringbar. Deshalb ist die Halbierung des Energieeinsatzes sehr wichtig. Dabei ist Stabilisierung der Nachfrage bei Energiedienstleistungen und bei Dienstleistungen im motorisierten Verkehr Voraussetzung, damit die Fortschritte bei der Energie- und Verkehrseffizienz tatsächlich auch zur Senkung des Energieeinsatzes führen und nicht durch steigende Nachfrage „aufgefressen“ werden.

 

3) Energieimporte bedeuten entweder Auslandsabhängigkeit und/oder Ausbeutung armer Länder. Daher ist weitgehende Energieautarkie anzustreben. Jedes Land soll sich in erster Linie auf seine eigenen Stärken konzentrieren. Armen Ländern muss dabei geholfen werden.

 

4) Der Jahresenergiebedarf ist auf etwa die Hälfte reduzierbar, und zwar ohne Verlust an Lebensqualität – aber nur durch massiven Anstieg bei der Energie- und Verkehrseffizienz und durch deutliche Verhaltensänderungen.

 

5) Um bis 2050 aus erneuerbaren Energiequellen die Hälfte des heutigen Energieeinsatzes überhaupt aufbringen zu können, sind große Anstrengungen nötig. Es müssen – effektiv, nachhaltig und ökologisch/sozial verträglich – alle Potenziale bei den erneuerbaren Energiequellen genutzt werden: Biomasse, Biogas, Umgebungswärme, Sonnenstrahlung, Wasser- und Windkraft usw. Auf diese oder jene Energiequelle zu verzichten, wird sich nicht ausgehen.

 

6) Da aus diesen Energiequellen z. T. nur in stark schwankendem Ausmaß bzw. nur saisonal geerntet werden kann, muss der Energiespeicherung wesentlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden, wobei - ergänzend zu den großen Speicherkraftwerken - dezentrale Speicherungsstrukturen anzustreben sind.

 

 

Ohne CO2-Abgabe geht es nicht

 

1) Damit beim Umstieg auf erneuerbare Energien etwas weitergeht, muss fossile Energie durch eine CO2-Abgabe schrittweise steigend besteuert werden

(mit sozialem Ausgleich und mit Rücksicht auf energieintensive Betriebe; auch Atomstrom muss mit einer CO2-Abgabe belastet werden, um ein Ausweichen auf Atomstrom verhindern zu können).

 

Dadurch werden die Erneuerbaren konkurrenzfähig, sodass Förderungen auslaufen können und künftig nicht mehr nötig sind.

 

Würde aber auf die Einführung einer CO2-Abgabe weiterhin verzichtet, dann müssten die erneuerbaren Energien auch in Zukunft ständig gefördert werden (Ökostromzuschlag, der von den Konsumenten selber getragen wird), was viel Geld verschlingt, ohne aber den nötigen Rückgang des Verbrauchs fossiler Energieträger zu bewirken. Erneuerbare Energie wäre zum Teil bloß Additivenergie, der nötige substitive Prozess bliebe aus. Es ist daher kein Wunder, dass es Widerstand gegen diese teure, aber wenig nützliche Förderung gibt und daher viele Populisten auf Reduzierung drängen, was zur Folge hat, dass die Energiewende ins Stocken gerät und zum Teil sogar bestehende Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energie stillgelegt werden müssen.

 

Da ohne CO2-Abgabe der Verbrauch fossiler Energien nicht sinkt, aber dennoch laufend Anlagen zur Ernte erneuerbarer Energie gebaut werden, herrscht Energieüberschuss. Daher bleiben die Energiepreise niedrig, sodass sich die Anreize fürs Energiesparen, für Investitionen in mehr Energieeffizienz und für den Umstieg auf erneuerbare Energien in Grenzen hält.

 

2) Die CO2-Abgabe soll den Emissionshandel ersetzen, denn der führte aus verschiedenen Gründen nicht zum Erfolg. Außerdem ist der Emissionshandel mit dem Problem behaftet, dass nur große CO2-Emittenten der Industrie und der Stromproduktion zu diesem Handel verpflichtet sind. Mit einer CO2-Abgabe werden aber alle Sektoren erfasst, die gesamte Wirtschaft, der Verkehr, die Raumwärme und die Haushalte. Die politisch geregelte CO2-Abgabe ist zudem besser geeignet, Investitionssicherheit für alle Investoren im Strommarkt und in der Industrie zu gewährleisten als die ständig schwankenden Preise der Emissionszertifikate beim Emissionshandel.  

 

3) Das aus der CO2-Abgabe resultierende Aufkommen soll vor allem in folgende Richtungen umgeschichtet werden:

3.1 Für die Energie- und Verkehrswende:

- Förderungen (sozial gestaffelt) für private Investitionen in den Umstieg auf erneuerbare Energien und auf Energieeffizienz

- Öffentliche Investitionen in den Umstieg auf erneuerbare Energien und auf Energieeffizienz

- Ausbau der Bahn-Infrastruktur

3.2 Für die Senkung der Arbeitskosten

 

4) Bei der CO2-Abgabe durch passende Dynamik Umstellungsdruck erzeugen:

Um einen Rückfall in die fossile Energie zu vermeiden, muss die CO2-Abgabe bis zu einer bestimmten Höhe schrittweise angehoben werden und dann auf hohem Niveau  bleiben.

 

Vorschlag für die Anstiegsdynamik: Anstieg pro Jahr um 0,2 Cent pro kWh als Richtwert. Über das Ausmaß der Steigerungsdynamik (Höhe des jährlichen Anstiegs und Dauer der Dynamik) müssen alle informiert werden, was sowohl für Private als auch für die Wirtschaft Planungssicherheit ermöglicht. Von Zeit zu Zeit muss diese Dynamik nach ihrer Wirksamkeit überprüft werden und je nach Notwendigkeit geändert werden (Verschärfung/Entschärfung, Verlängerung/Verkürzung).

 

5) CO2-Abgabe macht es notwendig, dass nach einiger Zeit Energie generell durch eine Abgabe verteuert wird, denn ab dem Zeitpunkt, da die CO2-Abgabe bei den fossilen Energieträgern Energieverbrauch-senkend wirksam wird, wird der steigende CO2-Abgabesatz durch das geringere Aufkommen aus dieser Abgabe egalisiert. Auf Grund des sinkenden Verbrauchs fossiler Energieträger - der ja das Ziel der CO2-Abgabe ist -, geht auch das Aufkommen aus der Mineralölsteuer (MÖSt) zurück, sodass ein Teil des Aufkommens aus der CO2-Abgabe an den Fiskus als Ersatz für die schwindende MÖSt überwiesen werden muss.

 

Je weniger Aufkommen aus der CO2-Abgabe erzielt werden kann, desto dringender wird es, Energie generell höher zu besteuern, indem etwa die Energieabgabe erhöht wird. Davon würde natürlich auch Energie aus erneuerbaren Quellen betroffen, wobei die steuerliche Belastung fossiler Energieträger immer höher sein müsste.

 

Durch diesen Druck wird erreicht, dass die österreichische Nachfrage nach Energiedienstleistungen und nach Dienstleistungen im motorisierten Verkehr stabilisiert

werden kann. Nur so können die Fortschritte bei der Energie- und Verkehrseffizienz und beim Energie- und Verkehrssparen tatsächlich zu einem Rückgang des Energieverbrauchs führen und werden nicht durch wachsende Nachfrage "aufgefressen". Laut Studien ist aus heutiger Sicht zu erwarten, dass bis 2050 es gelingen kann, etwa die Hälfte des heutigen Jahres-Gesamtenergieverbrauchs aus erneuerbaren Energiequellen inländisch aufzubringen.

 

 

Maßnahmen gegen explodierenden Straßen-, Flug- und Schiffsverkehr:

 

- Auch außerhalb der Ballungszentren attraktiven öffentlichen Verkehr anbieten: Regelmäßiger Stundentakt als Mindest-Fahrplandichte, Halbstundentakt zu den Hauptverkehrszeiten, Bahn als Rückgrat bis in periphere Regionen, Busse als Zubringer zu den Bahnen, in dünn besiedelten Gebieten können Rufsysteme die Zubringerbusse ergänzen/ersetzen. 

 

- Gegen überbordenden LKW-Verkehr vorgehen:

LKW-Maut im Sinne von Kostenwahrheit schrittweise erhöhen (bis auf Schweizer Höhe) und flächendeckend einheben. Massiver Widerstand von der Frächterlobby gegen diese Maßnahme ist zu erwarten.

 

- Das rasante Wachstum beim Schiffs- und Flugverkehr einbremsen: Spazierenfliegen in der ganzen Welt ist in und beginnt erst recht zu wachsen. Schiffsreisen werden als Freizeitbeschäftigung beworben und nehmen beängstigend zu. Der Frachtverkehr auf den Ozeanen und in der Luft ist zu billig und legt daher enorme Strecken zurück.

 

Das Schweröl, das in der Schifffahrt eingesetzt wird, hinterlässt extrem giftige Emissionen.

 

Der Flugverkehr wird gegenüber anderen Verkehrsträgern sogar noch massiv gefördert:

 

• Die Flugticketabgabe wurde gesenkt.

• Auf Tickets für internationale Flüge (also für die meisten Flüge überhaupt) wird keine Mehrwertsteuer eingehoben. Bahntickets, also Tickets für die Nutzung des umweltfreundlichen Verkehrsmittels Bahn, sind hingegen mehrwertsteuerpflichtig.

• Für den Flugzeugtreibstoff Kerosin ist keine Mineralölsteuer zu entrichten, für Benzin, Diesel und Heizöl hingegen schon.

 

Es ist offensichtlich, dass die Politik hier massiv versagt hat und Entwicklungen zugelassen hat, die ganz und gar gegen den Klimaschutz und gegen die Nachhaltigkeit gerichtet sind.

 

- Im Autoverkehr für ein Umdenken sorgen, z. B. durch Aktion "Autofreier Tag" wie 1973.

 

- Den Trend zum Kauf von Riesen-PKW stoppen:

Ohne Notwendigkeit werden in steigendem Ausmaß schwere, stark motorisierte PKW gekauft. Um diesen Trend, der mit Nachhaltigkeit nichts zu tun hat, zu stoppen, bestünde eine Möglichkeit darin, die Normalverbrauchsabgabe (NoVA) nicht nur beim Kauf einzuheben, sondern als Mini-NoVA auch mit jedem gefahrenen Kilometer (fahrleistungsabhängig).

 

-  Anreize zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel erzeugen:

Die Lage bei der Klimaentwicklung ist sehr ernst, ja sogar katastrophal! Aber auch die Staus in den Ballungsräumen, dir durch Autos zu den Hauptverkehrszeiten verursacht werden, sind eine große Belastung. Daher ist zu überlegen, ob es nicht sinnvoll wäre, neben zusätzlicher steuerlicher Belastung des Autoverkehrs (CO2-Abgabe...) den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel extra zu belohnen, und zwar einerseits mit einem sehr niedrigen Öffi-Tarif und andererseits durch eine jährliche Auszahlung einer Prämie an alle Haushalte. Finanziert könnte diese Prämie durch einen Aufschlag auf den Treibstoffpreis werden ("Belohnungsaufschlag"). Gewinner dieser Belohnung wären die Nutzer des öffentlichen Verkehrs. Voraussetzung ist aber, dass die Akzeptanz der Autofahrer für diese Maßnahme gewonnen wird. Und sie müssen dazu motiviert werden, von diesem Angebot Gebrauch zu machen, indem sie auf Öffis umsteigen.

 

 

Umsetzungs-Beispiele

 

Die Energie- und Verkehrswende "zu den Menschen bringen", den Menschen die Wahrheit zutrauen und sie umfassend informieren (Bedeutung der Medien) – auch darüber, dass wir den Energieverbrauch halbieren müssen und können – und dass wir uns gegen Energiefresser-Gewohnheiten und gegen Trends zu Energiefresser-Techniken zur Wehr setzen müssen (Ausrede eines E-Riesen-Besitzers: „Was willst du? Ich fahr ja eh elektrisch!“ Man hört, dass Bitcoin und Blockchain mit enormem Stromverbrauch verbunden sein sollen).

 

Ausbildung von Beratungspersonal, sodass in jeder Gemeinde Informationen und Beratungen (z. B. Beratung für Wärmedämmung) zur Verfügung stehen können.

 

- Organisation von Informations- und Diskussionsrunden.

 

- Die Menschen für die Benutzung von Fahrrädern und des ÖV animieren.

 

- Schlechtes ÖV-Angebot kritisch hinterfragen und Verbesserung fordern.

 

- Gründung von Fahrrad- und Öffi-Vereinen…

 

 

Schwierigkeit

 

Bisher konnte der Konsum sehr frei wachsen. Ab jetzt muss aber erstmals die Demokratie auf Grenzen aufmerksam machen, denn unselektives materielles Wachstum, also "Wildwuchs", ist in den Industrieländern nicht mehr verantwortbar. Das ist eine gewaltige Herausforderung und kann die Demokratie an die Grenzen der Belastbarkeit bringen, wenn nicht konstruktiv zusammengearbeitet wird.

 

Wer soll das Notwendige populär machen und die nötigen Maßnahmen (behutsam) fordern bzw. thematisieren? Da einschneidende Maßnahmen noch nicht mehrheitsfähig sind (von selber würden sie erst dann mehrheitsfähig werden, wenn es zu spät ist), werden sich die meisten Politiker davor hüten, solche Maßnahmen zu fordern. Denn sie wollen gewählt werden. Dasselbe gilt auch für die einzelnen Privatmedien, denn sie brauchen Abonnenten bzw. Quoten – und die NGOs sind auf Spenden angewiesen.

 

Die letzte Verantwortung bleibt bei den Politikern. Den politischen Parteien muss klar sein, dass ihnen die Aufgabe zufallen wird, die nötigen Maßnahmen in Geschlossenheit umzusetzen. Denn der Klimaschutz eignet sich nicht für Profilierung der einzelnen Parteien. Daher müssen sie schon jetzt das Miteinander-Reden üben, um dann, wenn Geschlossenheit gefordert wird, dazu auch bereit zu sein.

 

Die Medien und die NGOs sind dazu berufen, schon jetzt den Boden zu bereiten, indem sie für eine Grundstimmung sorgen, die auch gegenüber einschneidenden Klimaschutz-Maßnahmen mehrheitlich aufgeschlossen ist.

 

Es geht nur gemeinsam und zunächst nur außerparlamentarisch. Das heißt, an einer Zusammenarbeit aller Medien führt kein Weg vorbei. Dieser Zusammenarbeit müssen sich die Klimaschutz-NGOs anschließen. Ideal wäre eine gemeinsame Kampagne im Dienste des Klimaschutzes. Der ORF könnte als Schrittmacher fungieren.

 

 

 

Leserbrief von Frau Helga Hofer, veröffentlicht in den Salzburger Nachrichten vom 25. Mai 2018 unter dem Titel „Unser Klima ändert sich“:

 

 

Wissenschaftliche Realität ist, dass sich das Klima ändert und es wärmer wird, und zwar sehr rasch und nur durch große Anstrengungen der gesamten Menschheit kann man diese schnelle Erwärmung etwas verlangsamen.

 

Im Pariser Abkommen haben sich nun nahezu alle Staaten zur Reduktion der CO2-Emissionen verpflichtet. Doch dieses Abkommen ist nicht einmal das Papier wert, auf dem es geschrieben steht. Die Autos werden immer größer und mehr. Die Flug- bzw. Schiffsreisen werden als Freizeitbeschäftigung beworben. Wir ernähren uns von Lebensmitteln, die vorher rund um den Erdball wandern. Unsere Kleidung besteht aus Kunstfasern und Plastik.

 

Aber jeder weiß, wie es darum steht, und keiner macht etwas.. Die Einstellung, dass es uns nicht treffen wird, ist eine Milchmädchenrechnung. Der Meeresspiegel steigt und viele Gebiete werden unbewohnbar. Es wird eng auf unserem Planeten… Nun, wie soll unsere Zukunft aussehen?

 

Wollen wir unseren Kindern einen Polizeistaat – überwacht hinter hohen Mauern und ohne Natur – hinterlassen? Macht endlich ‚Schluss mit den leeren Worthülsen und schreitet zur Tat!

 

• Nur mehr regional kaufen

• Plastik vermeiden

• Trinkwasser sorgsam gebrauchen

• Öffis benutzen oder Rad fahren

• Keine Flächen zubetonieren

• Wälder pflanzen

• Energie sparen beim Heizen, Kühlen, Waschen etc. Das heißt einfach weniger heizen, waschen, kühlen, Internet nutzen…

 

Und ganz wichtig: Gleich bei sich selbst anfangen und nicht warten, bis die anderen etwas machen. Vielleicht schaffen wir es dann, dass wir alle eine Zukunft auf unserer Mutter Erde haben.